Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und
Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und
Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur
Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den
wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu
Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die
technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur
Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die
technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die
für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen über
Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Diese Geschäftsbedingungen der "Kinderhaus Blaubaer GmbH & Co KG" (nachfolgend „Verkäufer“),
gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im
Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Die im Online-Shop des
Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen
Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop
des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung
über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden
Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine
schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail)
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen
annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
versandten Mails zugestellt werden können.
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei
denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
PayPal
Sofortüberweisung.de
Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins
Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende
Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
PayPal
Sofortüberweisung.de (gilt nur für
Bestellungen aus folgenden Ländern: Belgien, Niederlande, Österreich)
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das
Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Die Lieferung von Waren
erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal
die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift
maßgeblich.
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der
Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht,
wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert
war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht
ausübt.
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen
bleibt hiervon unberührt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Kinderhaus Blaubär GmbH & Co. KG
Hopfenstraße 34
84144 Geisenhausen
Tel.: +49 176 70043622
Fax.: +49 8743/967366
Registergericht: Amtsgericht Landshut
Registernummer: HRA 9618
Umsatz-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE
259390646
Die Kinderhaus Blaubaer GmbH & Co. KG wird
vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: Kinderhaus Blaubaer-Verwaltungs GmbH, Registergericht Landshut HRB
7408. Diese wird wiederum vertreten durch die Geschäftsführer: Annemarie und
Martin Zehetbauer
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung
nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers
(siehe oben).
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
Nutzt der Kunde für seine Bestellung das
Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde
im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb legen“. Es öffnet sich dann
eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in
den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur
Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine
neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder
neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung
registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist
er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und
„Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er
noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Jetzt
registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto
eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Anschließend füllt er
das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine
neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die
Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen
hinzuzufügen.
Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder
Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im
vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“.
Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung
zusammenfasst.
Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick
ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung
absenden“.
Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem
Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und
Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der
Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr
über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung
noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels
der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
Der Verkäufer hat sich dem Ehrenkodex des Fair-E-Com e. V. unterworfen, der im Internet unter http://www.fair-ecom.de/kodex.html
einsehbar ist.
